Lexikon - Artikel auf Deutsch

Abgeordnete

Die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt oder eines Landes können nicht alle gleichzeitig darüber entscheiden, welche Politik gemacht wird. Sie wählen daher Frauen oder Männer in freien und geheimen Wahlen (-> Wahlen) für eine bestimmte Zeit als ihre Vertreter.
Diese Abgeordneten gehören meist einer Partei an. Sie sollen im Parlament - das kann
der Bundestag (-> Deutscher Bundestag), der Landtag, ein Stadt- oder Gemeinderat (-> Stadtrat / Gemeinderat) sein - die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler vertreten und möglichst in deren Sinne entscheiden. Der wichtigste Teil der Abgeordnetenarbeit findet in Arbeitsgruppen und Ausschüssen statt. Dort wird beispielsweise beraten, wie die Jugendoder Gesundheitspolitik aussehen soll. Die finanzielle Entschädigung für Abgeordnete, die für eine bestimmte Zeit ihren normalen Beruf nicht ausüben, nennt man "Diäten".

Nach oben

Asyl

Das Wort kommt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie "Heim", "Unterkunft"
und "Zufluchtsstätte". In vielen Ländern werden Menschen wegen ihrer religiösen
oder politischen Überzeugungen verfolgt, verhaftet, gefoltert (-> Folter), mit dem Tode bedroht oder sogar umgebracht. Deswegen fliehen viele Menschen und bitten in anderen Ländern um Asyl. Das heißt, sie möchten dort ohne Verfolgung (-> Exil) und Bedrohung leben und arbeiten. In vielen demokratischen Staaten steht in der Verfassung, dass der Staat Asyl gewährt. In Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) heißt es zum Beispiel im Artikel 16 des Grundgesetzes (so nennt man die deutsche Verfassung): "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht".

Nach oben

Bundeskanzler/in

Der Chef oder die Chefin der Regierung heißt Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin. Er oder sie wird vom Bundestag (-> Deutscher Bundestag) gewählt und bestimmt, welche Politik gemacht wird (bestimmt die "Richtlinien der Politik"). Die Amtszeit dauert üblicher-weise vier Jahre. Zum Bundeskanzler/zur Bundeskanzlerin kann gewählt werden, wer volljährig ist. Der Kanzler oder die Kanzlerin sucht die Ministerinnen und Minister (-> Minister/in) aus, mit denen er oder sie die Regierungsmannschaft bildet. Diese werden dann vom Bundespräsidenten ernannt. Seit November 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin. Sie ist die erste Frau, die in Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) dieses Amt innehat.
Bisherige deutsche Bundeskanzler:

Konrad Adenauer (CDU) 1949-1963
Ludwig Erhard (CDU) 1963-1966
Kurt Georg Kiesinger (CDU) 1966-1969
Willy Brandt (SPD) 1969-1974
Helmut Schmidt (SPD) 1974-1982
Helmut Kohl (CDU) 1982-1998
Gerhard Schröder (SPD) 1998-2005
Angela Merkel (CDU) seit 2005

Nach oben

Bundesländer / Föderalismus


Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat. So bezeichnet
man den Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem übergeordneten Gesamtstaat. Bei uns nennt man die einzelnen Staaten Bundesländer, das sind zum Beispiel Nordrhein-Westfalen, Brandenburg oder Bayern. Es gibt insgesamt 16 Bundesländer, darunter auch die so genannten Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Die politische Macht wird aufgeteilt zwischen der Zentralregierung in Berlin (man spricht oft von dem "Bund") und den Regierungen der einzelnen Bundesländer. So vertritt zum Beispiel der Bund das Land nach außen (Außenpolitik). Diese Form der Machtverteilung zwischen Bund und Bundesländern nennt man Föderalismus. Der Begriff kommt vom lateinischen Wort "foedus", das heißt "Bündnis", "Staatsvertrag". Die einzelnen Bundesländer bestimmen mit ihren Regierungen, in denen auch ein Ministerpräsident oder eine Ministerpräsidentin sowie Minister und Ministerinnen sitzen, über die Organisation der Polizei oder auch die Schul- und Kulturpolitik. Daher kann es vorkommen, dass eine Abschlussprüfung in Bayern anders bewertet wird als in Mecklenburg- Vorpommern. Die Aufgabenverteilung dieser beiden politischen Ebenen - Bund und Länder - ist im Grundgesetz geregelt.

Nach oben

Chancengleichheit

Vor dem Gesetz, so fordert es unser Grundgesetz, sind alle Bürger und Bürgerinnen
(-> Bürger/in / Bürgertum) gleich. Das gilt auch für die Chancen, die jeder Bürger
haben soll. Im Grundgesetz heißt es: Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner
Persönlichkeit. Das gilt unabhängig vom Geschlecht, von der Hautfarbe oder der Religion eines Menschen. Es spielt dabei auch keine Rolle, ob jemand aus einer armen oder reichen Familie stammt, ob er oder sie aus dem Norden oder Süden oder sonst einem Landesteil kommt. Alle Bürger sollen vielmehr die gleichen Chancen bekommen, möglichst viel aus ihrem Leben zu machen. Kinder und Jugendliche sollen deshalb in der Schule und der Ausbildung die gleichen Bildungsmöglichkeiten erhalten, um später einen Beruf zu finden. Nach seinen persönlichen Fähigkeiten steht jedem das gleiche Recht zu, gefördert zu werden und sich entfalten zu können. Die Forderung nach Chancengleichheit wurde bereits in der Aufklärung Ende des 17. Jahrhunderts gefordert. Sie findet sich in der Allgemeinen Erklärung der UNO und den Grundrechtstexten der Verfassungen der
westlichen Demokratien.

Nach oben

Demokratie

Der Begriff kommt aus dem Griechischen und bedeutet "Herrschaft des Volkes".
In Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) gibt es diese Staatsform seit 1949, zuvor gab es sie bereits einmal von 1918 bis 1933. Demokratie heißt: Alle Bürger und Bürgerinnen haben die gleichen Rechte und Pflichten. Über sie herrscht kein Kaiser, auch kein König und kein General. Alle Menschen dürfen frei ihre Meinung sagen, sich versammeln, sich informieren. Es gibt unterschiedliche Parteien, die ihre Vorstellungen in so genannten Parteiprogrammen kundtun. Die Bürger wählen Personen und Parteien, von denen sie eine bestimmte Zeit lang regiert werden wollen. Und wenn die Regierung ihre Arbeit schlecht macht, kann das Volk bei der nächsten Wahl eine andere Regierung wählen.
In einer Demokratie muss alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und der geltenden Gesetzen erfolgen. In Deutschland stehen diese Regeln im Grundgesetz. Der demokratische Staat ist also immer auch ein Rechtsstaat. In Deutschland gab es von 1949 bis 1990 einen zweiten deutschen Staat, die "Deutsche Demokratische Republik", abgekürzt DDR. Obwohl im Staatsnamen der Begriff "Demokratie" vorkam, war die DDR aber keine Demokratie.

Nach oben

Diktatur

Das Wort kommt aus dem Lateinischen und ist genau das Gegenteil von Demokratie:
Nicht die Mehrheit des Volkes bestimmt, sondern einige wenige, zum Beispiel eine
einzige Partei oder sogar nur eine einzelne Person: der Diktator. Der Diktator ist meistens nicht gewählt worden, sondern er hat sich selber mit Gewalt an die Macht gebracht – häufig mit der Hilfe des Militärs (-> Streitkräfte / Armee). Das muss den Diktator oftmals vor dem Volk schützen. Viele Menschen, die in einer Diktatur leben, haben Wut und Angst, können ihre Meinung nicht mehr frei sagen. Wenn sie es doch tun, "verschwinden" sie, kommen ins Gefängnis, werden gefoltert (-> Folter) oder sogar umgebracht.

Nach oben

Diskriminierung

Wenn einzelne Menschen oder Gruppen benachteiligt werden, weil sie zum Beispiel eine andere Hautfarbe oder eine andere Religion haben, so werden sie diskriminiert (das Wort stammt aus dem Lateinischen und bedeutet "Unterscheidung"). Die Gründe dafür können sehr unterschiedlich sein. Oft spielen Vorurteile eine Rolle. So haben manche Menschen ohne Grund eine schlechte Meinung von Menschen fremder Herkunft oder mit fremdländischem Aussehen. Sie behandeln diese Menschen deshalb unfair und ungerecht - sie diskriminieren sie.
Bei der Diskriminierung spielt oft auch das Geschlecht eine Rolle. So erhalten Frauen im Berufsleben manchmal weniger Gehalt oder Lohn als ihre männlichen Kollegen, obwohl sie die gleiche Arbeit tun. Diese Frauen werden ungleich behandelt. Auch das ist Diskriminierung.

Nach oben

Fundamentalismus

Ein Mensch, der fundamentalistisch denkt, hängt starr an überlieferten Grundsätzen, lehnt Neuerungen ab und will sich der modernen Zeit nicht anpassen. Diese Grundsätze können politische (-> Politik) oder religiöse Überzeugungen sein. So gibt es zum Beispiel christliche (-> Christentum) Fundamentalisten, die sich ganz streng auf die Bibel als das Wort Gottes berufen. Ihrer Ansicht nach ist die Bibel in allen Einzelheiten sowohl in der Familie als auch im politischen Leben zu befolgen. Der islamische Fundamentalismus, der auch Islamismus genannt wird, fordert die genaue Befolgung der Vorschriften des Koran und der islamischen Gesetze. Fundamentalisten gibt es überall auf der Welt, oft sind sie intolerant (-> Toleranz) gegenüber Andersdenkenden. Wenn sie fanatisch sind, können sie gefährlich werden für andere Menschen. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn sie ihre Meinung mit Gewalt durchsetzen wollen.

Nach oben

Gewaltenteilung

Genauer müsste es "Teilung der Staatsgewalt" heißen. Gewalt kennt man: Wenn jemand zum Beispiel einem anderen Schaden zufügt, tut er das oft mit Gewalt. Mit "Staatsgewalt" bezeichnet man die Möglichkeiten, die ein Staat hat, um dafür zu sorgen, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Wenn jemand gegen Gesetze verstößt, kann er eingesperrt werden. So will der Staat seine Bürgerinnen und Bürger (-> Bürger/in / Bürgertum) und damit sich selbst schützen (denn er besteht ja aus den Bürgerinnen und Bürgern).
Aber der Staat darf keineswegs machen, was er will. Er muss sich selbst auch an die Gesetze halten. Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die Gewaltenteilung. Diese Teilung ist ein Grundprinzip unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen. So sollen die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gesichert werden. Die Staatsgewalt wird bei uns in drei verschiedene Bereiche aufgeteilt:
Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt.
Bevor ein Gesetz entsteht, müssen bestimmte Spielregeln eingehalten werden. Die Regierung, der Bundesrat oder mehrere Mitglieder des Deutschen Bundestages starten eine so genannte "Gesetzesinitiative", tun also den ersten Schritt, damit ein
Gesetz entsteht. Im demokratischen Staat entscheidet dann die so genannte "gesetzgebende Versammlung", also das Parlament darüber, ob dieser Vorschlag angenommen und zum Gesetz werden soll. In Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) ist es der Bundestag in Verbindung mit dem Bundesrat, der darüber entscheidet. Doch bevor das Gesetz gültig wird, muss es der Bundespräsident erst noch
unterschreiben.
Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Die kennt jeder, zum Beispiel in Gestalt
eines Polizisten oder der Stadtverwaltung. Sie kümmern sich darum, dass alles seine
Ordnung hat und richtig abläuft. Auf der Ebene des Bundes (-> Bundesstaat / Bund)
ist das die Regierung, also der Bundeskanzler und die Minister und Ministerinnen; auf der Ebene der Bundesländer (-> Bundesländer / Föderalismus) sind das zum Beispiel die Ministerpräsidenten und die Minister eines Bundeslandes. In den Städten
und Gemeinden ist das zum Beispiel die Bürgermeisterin. Die Exekutive hat also dafür zu sorgen, dass die Gesetze nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch im täglichen Leben umgesetzt werden.
Und wenn jemand gegen die Gesetze verstoßen hat und vor dem Gericht erscheinen muss, dann ist er bei der Judikative (-> Rechtsprechung) gelandet. Das ist die rechtsprechende Gewalt. Da sorgen die Staatsanwälte (-> Staatsanwaltschaft / Staatsanwalt / Staatsanwältin) und Staatsanwältinnen, die Richterinnen (-> Richter/in) und Richter dafür, dass Verstöße gegen die Gesetze nach bestimmten Regeln verhandelt werden, und das heißt in den meisten Fällen: Die Täter werden bestraft. Die Richter sind unabhängig.
Sie müssen aber die Gesetze beachten. Weder die Regierung noch irgendeine andere
Einrichtung oder Person kann sie dazu zwingen, ein Urteil zu fällen, das sie nicht richtig finden.

Nach oben

Grundgesetz

Das Grundgesetz (es wird oft mit GG abgekürzt) ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, wie unser Land offiziell heißt. Das Grundgesetz gibt es seit der Staatsgründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949. In ihm stehen die allerwichtigsten "Spielregeln" für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland. Alle Behörden, Gerichte, alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich daran halten. Kein Gesetz, das in unserem Land gilt, darf dem Grundgesetz widersprechen. Damit ihr eine Vorstellung bekommt, was in unserer Verfassung steht, hier ein kurzes Zitat aus dem ersten Abschnitt des Grundgesetzes: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt [...] Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse (->Rassismus), seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

Nach oben

Grundrechte / Menschenrechte

Alle Menschen sollten bestimmte Rechte haben, gleichgültig in welchem Land oder Staat (-> Staat) der Erde sie leben. Dies sind die Menschenrechte. Sie wurden von den Vereinten Nationen (-> UNO / Vereinte Nationen) im Jahr 1948 aufgeschrieben. So sollen die Staaten dieser Welt angespornt werden, sich daran zu halten. Viele Staaten, darunter auch Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland), haben diese Rechte in ihrer Verfassung als so genannte Grundrechte festgeschrieben. Dazu gehören zum Beispiel das Recht auf Leben und auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit. Dies heißt zum Beispiel, dass niemand gefoltert (-> Folter) werden darf. Jeder hat auch das Recht, seine Meinung frei zu sagen, ohne dafür bestraft zu werden. Jeder Mensch soll außerdem sicher sein, dass er glauben kann, was er will, er darf keine Nachteile wegen seiner Religion erfahren. Das Wahlrecht bestimmt, dass die Menschen in demokratischen Wahlen regelmäßig wählen dürfen; das Recht auf Bildung besagt, dass alle Menschen etwas lernen dürfen und das Recht auf Eigentum stellt sicher, dass jeder etwas als sein Eigentum besitzen darf. Das sind nur einige der Grundrechte. In vielen Ländern der Welt werden diese Menschenrechte von der Staatsmacht missachtet. Das zeigt, dass es keineswegs selbstverständlich ist, dass die Menschenrechte anerkannt sind und dass jeder aufpassen muss, dass der Staat diese Rechte auch achtet.

Nach oben

Innere Sicherheit und öffentliche Ordnung

Alle Maßnahmen und Einrichtungen des Staates, die dem Schutz von Leben und
Eigentum seiner Bürger und Bürgerinnen dienen und zur öffentlichen Ordnung beitragen,
bezeichnet man als Einrichtungen der "Inneren Sicherheit". Für Sicherheit und Ordnung
muss vor allem die Polizei sorgen, aber auch die Feuerwehr, die Staatsanwaltschaft und andere staatliche Einrichtungen sind hier gefordert. Gemeint ist damit, dass Polizei,
Feuerwehr usw. ordnungsgemäß funktionieren und sich dabei an die Verfassung und
die Gesetze halten. Auf diese Weise tragen sie dazu bei, dass es friedlich und sicher zugeht im Land. Für die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung ist aber auch jeder Bürger und jede Bürgerin verantwortlich. So sollte man nicht bei jedem kleinen Streit mit Nachbarn sofort die Polizei holen, sondern versuchen, miteinander zu sprechen und so eine Lösung zu finden.

Nach oben

Koalition

Das Wort kommt von dem lateinischen Begriff "coalescare", auf Deutsch "zusammenwachsen". Der Begriff bezeichnet ein Bündnis unabhängiger Partner oder Parteien, das sich für einen bestimmten Zweck zusammengefunden hat. Meist wird ein solches Koalitionsbündnis nur für eine bestimmte Zeit vereinbart, wenn zum Beispiel Parteien alleine nicht genügend Stimmen haben, um regieren zu können. Ein solches
Regierungsbündnis, das eine breite Mehrheit im Parlament hat, schafft es leichter,
Gesetze durchzusetzen. Es kommen auch Koalitionen zwischen ganz unterschiedlichen Staaten vor, die aber einen gemeinsamen Zweck verfolgen. Und jeder von euch kennt natürlich auch Koalitionen. Eigentlich ist jede Fußballmannschaft eine Koalition, denn unterschiedliche Leute haben sich verbündet, um das Spiel zu gewinnen.

Nach oben

Migration

In den vergangenen Jahrhunderten haben sich immer wieder kleinere oder größere Gruppen von Menschen oder ganze Völker auf eine Wanderung begeben. Die Gründe waren und sind vielfältig. Manche Menschen wurden oder werden aus religiösen oder politischen Motiven verfolgt, manche sehen für sich und ihre Kinder keine Zukunft mehr dort, wo sie leben. Heute etwa ziehen bei uns in einigen Teilen Deutschlands Menschen vom Land in die Stadt, weil sie dort eher eine Arbeit finden können. Auch kommen Menschen aus anderen Ländern zu uns, weil es ihnen in ihrer Heimat schlecht ergangen ist. In der Zeit des Nationalsozialismus haben viele Menschen Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) verlassen, sind ins Exil gegangen, weil sie um ihr Leben fürchten mussten.
Der Oberbegriff für alle diese Wanderungen ist Migration. "Migrare" heißt auf Lateinisch wandern", "sich bewegen". Man kann noch genauere Unterscheidungen treffen: Immigration" bedeutet "Einwanderung", mit "Emigration" ist "Auswanderung" gemeint. Naturforscher benutzen den Begriff "Migration" ebenfalls. So spricht man beim Vogelzug im Frühjahr und Herbst von "periodischer Migration", also zeitweiliger Wanderung.

Nach oben

Mitbestimmung

Ihr wählt einen Klassensprecher, der in der Schülermitverwaltung eurer Schule eure Interessen vertritt. Eure Eltern wählen ebenfalls Vertreter, die in der Elternversammlung und Schulkonferenz dabei sind. So kann man dann bei bestimmten Entscheidungen der Schulleitung mitreden und mitbestimmen: Ob es zum Beispiel in einigen Fächern häufiger Projektarbeit geben wird oder die Sporthalle nachmittags geöffnet bleibt. Auch Arbeiter und Angestellte wählen ihre Vertreter und Vertreterinnen in so genannte Betriebs- oder Personalräte. Diese vertreten die Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gegenüber der Leitung einer Firma oder einer Behörde. Da geht es dann um Entlassung oder Einstellung von Mitarbeitern, um Arbeitsbedingungen, Urlaubspläne und vieles mehr. Die Leitung hat die Pflicht, die Vertreter der Arbeiter und Angestellten anzuhören und ihnen bei wichtigen Entscheidungen ein Mitspracherecht zu geben. Schon vor über 150 Jahren, als die ersten Industriebetriebe eingerichtet wurden, tauchte der Begriff "Mitbestimmung" der Arbeiter zum ersten Mal auf. Inzwischen gibt es ein so genanntes Betriebsverfassungsgesetz. Dieses regelt genau, wie viele Vertreter der Arbeiter und Angestellten in die Betriebs- und Personalräte gewählt werden dürfen (dies hängt von der Größe der Firma ab) und bei welchen Entscheidungen diese Vertreter gefragt werden müssen.

Nach oben

Monarchie

"Monarchie" bezeichnet eine bestimmte Staatsform. Das Wort kommt aus dem Griechischen und bedeutet "Alleinherrschaft". Im Gegensatz zur Republik übt in einer Monarchie eine einzelne Person, der Monarch oder die Monarchin, die Herrschaft aus. Das Recht zu regieren wird oft innerhalb der Familie weitervererbt (dies heißt dann "Erbmonarchie"). Zum Beispiel ist Queen Elizabeth von England eine Monarchin oder König Juan Carlos von Spanien ein Monarch. In diesen beiden Ländern (wie auch in vielen anderen, in denen es heute noch Königinnen, Könige oder Fürsten gibt) kann die Königin oder der König aber keineswegs alles alleine entscheiden. Vom Volk gewählte Parlamente (->Parlament) und demokratische Regierungen machen in der heutigen Zeit die Gesetze und bestimmen die Richtung der Politik. Die Monarchen, also zum Beispiel die Queen, stimmen sich zwar mit ihnen ab, haben aber vorwiegend nur noch die Aufgabe, Gesetze zu unterzeichnen, Minister und Ministerinnen zu ernennen und den Staat bei offiziellen Anlässen zu repräsentieren. Dies nennt man "parlamentarische Monarchie" oder auch "konstitutionelle Monarchie". Das besagt, dass die Stellung und die Aufgaben des Königs in einer Verfassung festgelegt werden (der lateinische Begriff "constitutio" heißt „Verfassung“). In früheren Jahrhunderten waren Pharaonen, Kaiser, Könige und Fürsten oder auch Priester wirklich die Alleinherrschenden über ihr Volk, ohne dass ihnen jemand reinreden durfte. Ihre Machtbefugnis war total, man nannte das eine "absolute Monarchie".

Nach oben

Opposition

Wenn es euch nicht passt, was Eltern, Lehrerinnen und Lehrer oder die
meisten eurer Mitschülerinnen und Mitschüler sagen und wollen, dann seid
ihr in der Opposition. Das Wort kommt aus dem Lateinischen und bedeutet, "im
Widerspruch zur Mehrheit zu stehen". In der Politik (-> Politik) heißt das,
dass Parteien im Deutschen Bundestag (-> Deutscher Bundestag), die nicht zu
den Regierungsparteien gehören, sich in der so genannten parlamentarischen
Opposition befinden. Sie sind ein wichtiger Teil in der Demokratie, weil sie als
Opposition mit aufpassen, dass Gesetze eingehalten werden. Das ist also eine Art
Kontrolle. Es gibt natürlich auch viele Gruppen und Parteien außerhalb des
Bundestages, die gegen die herrschende Regierungspolitik sind. Diese nennt man
dann die "außerparlamentarische Opposition".

Nach oben

Parlament

Das Wort "Parlament" kommt von dem französischen Wort "parler" (auf Deutsch:
"sprechen") und bedeutet "Volksvertretung". Im Parlament sitzen die Abgeordneten
(Volksvertreter (-> Abgeordnete)). Im Parlament werden neue Gesetze diskutiert und beschlossen. Deshalb wird das Parlament auch Legislative (-> Gewaltenteilung),
gesetzgebende Versammlung genannt. Das kommt vom lateinischen "legislatio", das
bedeutet "Gesetzgebung". Die Volksvertretung kontrolliert die Regierung. Wenn zum
Beispiel die Regierung vorschlägt, Soldaten (-> Streitkräfte / Armee) in ein Kriegsgebiet zu schicken oder die Steuern zu erhöhen, aber die Volksvertreterinnen und –vertreter dagegen stimmen, kann der Vorschlag nicht durchgeführt werden. In Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) gibt es Parlamente in den Gemeinden, in den Städten, in den Bundesländern und eines für das ganze Land, das ist der Deutsche Bundestag.
Es gibt auch Studenten- und Schülerparlamente. In allen diesen Vertretungen sitzen die Gewählten und beraten, was das Beste für ihre Wählerinnen und Wähler ist. Auch die Europäische Union hat ein Parlament. Die Abgeordneten werden in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU (-> Europäische Union (EU)) gewählt. Das Parlament arbeitet in Straßburg, Brüssel und Luxemburg.

Nach oben

Parteien

Menschen schließen sich zu einer Partei zusammen oder treten einer Partei bei, weil sie ähnliche politische Meinungen oder Ziele vertreten. Diese Vorstellungen werden in Parteiprogrammen festgeschrieben. Die Mitglieder einer Partei sind überzeugt, dass sie zusammen mehr erreichen, als wenn jeder für sich alleine arbeitet. Deswegen versucht jede Partei, auch andere Menschen, die in keiner oder einer anderen Partei sind, von ihrem Programm zu überzeugen. Zum Beispiel bei Wahlveranstaltungen (-> Wahlkampf), wo Reden gehalten werden, Flugblätter, Luftballons und Kugelschreiber mit dem Schriftzug der Partei verteilt werden. Alle Parteien wollen gewählt werden, denn die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, kann regieren.
Man liest oder hört es so oder ähnlich öfter in Zeiten vor einer Wahl: "Dieser gehört einer linken Partei an, jene ist in einer rechten oder gehört der Mitte an." Wie sind diese Bezeichnungen für eine bestimmte Partei entstanden? Sie beziehen sich ursprünglich auf eine Sitzordnung im Parlament. Schon in der ersten deutschen Nationalversammlung 1849 in der Frankfurter Paulskirche (die sich bei ihrer Sitzordnung an der französischen Nationalversammlung von 1789 anlehnte) wurde zwischen linken und rechten Gruppierungen unterschieden. Aus der Sicht des Parlamentspräsidenten saßen links die Fortschrittlichen, die die Gesellschaft damals zum Teil radikal verändern wollten. In der Mitte saßen die freiheitlich-liberalen und auf der rechten Seite im Parlament die konservativen Gruppierungen. Der Deutsche Bundestag, den es seit 1949 gibt, hat diese Tradition der Sitzordnung fortgesetzt, zuerst im alten Bonner Bundestagsgebäude und seit einigen Jahren, nach der Wiedervereinigung, im umgebauten Berliner Reichstagsgebäude. Aus der Sicht des heutigen Bundestagspräsidenten sitzen links bis zur Mitte hin die so genannten linken Parteien, nämlich die Linkspartei, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, und ungefähr ab der Mitte nach rechts die bürgerlich-konservativen Parteien CDU/CSU und die liberale Partei FDP.

Nach oben

Pluralismus

"Singular", "Plural" (beides lateinisch) , das bedeutet "Einzahl", also "ich", und
"Mehrzahl", also "wir". Ihr kennt diese Begriffe sicher aus dem Deutschunterricht. Wir können uns also vorstellen, was man mit Pluralismus meint: etwas, das mit vielen Menschen und Dingen zu tun hat. Der Pluralismus spielt in der deutschen Demokratie und allen demokratischen Staaten eine wichtige Rolle. Er bedeutet, dass man Achtung und Respekt vor allen Menschen hat, die in einem Staat leben, dass man ihre verschiedenen Meinungen, Interessen, Ziele und Hoffnungen anerkennt. Und der Staat akzeptiert, dass sich die Menschen in ganz unterschiedlichen Einrichtungen zusammenschließen. Das können Parteien, Verbände und Vereine sein, Kirchen Gewerkschaften oder auch Bürgerinitiativen. Niemand darf anderen
seine politische oder religiöse Überzeugung aufzwingen.
Grundsätzlich ist eine pluralistische Demokratie offen für viele Ideen und Vorstellungen, auch wenn sie noch so abseitig sind oder nur von wenigen Menschen vertreten werden. Aber: Sie dürfen den demokratischen Staat nicht gefährden.

Nach oben

Politik

Im alten Griechenland hießen die Stadtstaaten "polis". Das waren Städte, die sich selber verwalteten. Daher leitet sich das Wort "Politik" ab. Es ist die Staatskunst, also alles, was das geordnete Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger regelt. Politik umfasst alle Dinge, die von Regierungen, Ministerinnen und Ministern, aber auch zum Beispiel von Verwaltungen (Ämtern (-> Amt)) und Bürgermeistern (-> Bürgermeister/in) in den Gemeinden bestimmt und gesetzlich festgelegt werden. Wenn in deiner Stadt ein neues Schwimmbad gebaut oder ein neue Straße geplant wird, dann ist das eine kommunalpolitische Entscheidung. ("Kommune" ist ein anderer Begriff für "Gemeinde".)
Oder wenn auf der höchsten Staatsebene der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und das Kabinett Beschlüsse fassen über die Beziehungen zu anderen Staaten, dann ist das Außenpolitik. Es gibt fast keinen Bereich im Zusammenleben der Menschen, der nicht mit Politik zu tun hat. Das zeigt sich schon in den Bezeichnungen: Kinder- und Jugendpolitik, Schulpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Gesundheitspolitik, Rentenpolitik.
Aber Politik hat nicht nur etwas mit Regierung und Ministern zu tun. "Politik" hat oft eine viel weitere Bedeutung. Darunter versteht man alles, was mit der Durchsetzung von Forderungen und Zielen zu tun hat, mit Einflussnahme und Gestaltung, sowohl im persönlichen als auch im öffentlichen Bereich.

Nach oben

Pressefreiheit

Das Recht der freien Meinungsäußerung, und dazu gehört die Pressefreiheit, gehört in unserer Demokratie zu den Grundrechten. Es soll damit sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger frei ihre Meinung sagen und schreiben können und sich ihre Informationen beschaffen können, wo sie wollen. Niemand darf den Journalisten und Journalistinnen im Prinzip vorschreiben, was sie zu schreiben oder zu berichten haben.
Durch bestimmte Vorschriften und Gesetze wird die Pressefreiheit allerdings eingeschränkt. Es darf niemand beschädigt oder beleidigt werden, die persönliche Ehre der Menschen muss geachtet werden. Es darf auch nichts in Zeitungen geschrieben oder im Fernsehen gezeigt werden, was dem Jugendschutz widerspricht. Manche warnen davor, dass die Pressefreiheit in Gefahr sei, wenn einzelne Unternehmen zu viele Zeitungen oder Fernsehstationen kaufen. Damit könnte die Meinung im Lande zu sehr beeinflusst werden und vielleicht auch Druck auf die Journalisten ausgeübt werden. Solche "Pressekonzentration", wie das heißt, kann man in manchen Ländern, auch in Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) beobachten. Hier gibt es das Bundeskartellamt, das solche Vorgänge kontrolliert.

Nach oben

Propaganda

Das ist die schriftliche oder mündliche Verbreitung ("propagare" heißt im Lateinischen "ausbreiten") von Ideen und Informationen mit dem Ziel, andere Menschen von diesen Ideen zu überzeugen. Eigentlich ist es also eine spezielle Art von Werbung. Durch den Einsatz der Massenmedien (-> Medien) kann Propaganda besonders wirksam werden. Dadurch, dass Propaganda von politischen Machthabern in autoritären diktatorischen Staaten oft eingesetzt wurde, um das Volk in ihrem Sinne zu beeinflussen, hat das Wort einen negativen Beigeschmack bekommen. So gab es zum Beispiel im nationalsozialistischen Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) den „Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda“ Joseph Goebbels.

Nach oben

Regierung

Die Regierung leitet den Staat (-> Staat). Sie besteht aus einer Gruppe von Personen, die man auch Regierungsmannschaft oder Kabinett nennt. Chef der Regierung ist in Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Die Regierung trifft sich regelmäßig in Sitzungen. Dort werden die nötigen Entscheidungen über die Innen- und Außenpolitik eines Staates getroffen. Das können zum Beispiel neue Regelungen zu Kindergeld und Steuern oder Maßnahmen im Straßenverkehr sein. Die Gesetze, die diese Dinge dann später regeln, werden vom Parlament beschlossen. Oder es wird beraten und festgelegt, wie die Beziehungen Deutschlands zu anderen Ländern am besten geregelt werden können. In Deutschland gehört der Regierungschef oder die Regierungschefin normalerweise der stärksten Partei im Deutschen Bundestag an.

Nach oben

Republik

Bei den alten Römern stand der lateinische Begriff "res publica" für "Gemeinwesen", und das ist das Volk eines Staates. Wenn nur vom Staatsvolk alle Entscheidungsgewalt ausgeht, wenn seine gewählten Vertreterinnen und Vertreter die Regierung bilden und die Gesetze machen, dann nennt man das eine "Republik" (der Gegensatz wäre eine absolute Monarchie (-> Monarchie) oder eine Diktatur (-> Diktatur)). Deutschland ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Dies kommt auch im Namen unseres Staates zum Ausdruck: Bundesrepublik Deutschland. Manchmal bezeichnen sich allerdings auch Diktaturen als "Republik", zum Beispiel die Deutsche Demokratische Republik (-> DDR) (DDR), die von 1949 bis 1990 existierte.

Nach oben

Staatsangehörigkeit

Wenn jemand einem Staat angehört, hat er dort bestimmte Rechte und Pflichten. So darf er zum Beispiel wählen, muss sich aber auch an die Gesetze halten, Steuern zahlen und möglicherweise Wehrdienst leisten. Er ist ein Staatsbürger von Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland), England, Frankreich oder einem anderen Land. Er hat auch den Pass des Landes, dem er angehört.
Wie bekommt man die Staatsangehörigkeit eines Landes? In Deutschland steht das im Staatsangehörigkeitsgesetz: Die deutsche Staatsangehörigkeit wird durch Geburt
erworben. Wenn also ein Elternteil deutsch ist, wird das Kind auch deutsch. Das kann auch durch Adoption geschehen. Der Geburtsort eines Kindes spielt dabei in Deutschland, im Gegensatz zu manchen anderen Ländern, keine Rolle. Ausländerinnen und Ausländer können, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, die so genannte Einbürgerung beantragen und dann die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Nach Artikel 16 des deutschen Grundgesetzes kann die deutsche Staatsangehörigkeit gegen den Willen des Betroffenen nicht aberkannt werden. Es gibt Menschen, die mehr als eine Staatsanghörigkeit besitzen. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Vater und Mutter aus unterschiedlichen Ländern stammen. Es gibt aber auch Personen, die als "staatenlos" gelten, weil sie die Voraussetzungen für eine Staatsangehörigkeit in keinem Staat erfüllen.

Nach oben

Wahlrecht

Wenn ihr 18 Jahre alt werdet, dann seid ihr volljährig. Ihr dürft eure Abgeordneten, die
euch in den Parlamenten (Stadtrat, Landtag oder Deutscher Bundestag) vertreten
sollen, wählen. Ihr nehmt dann euer Stimmrecht, oder, wie es auch heißt, euer "aktives Wahlrecht" wahr. Und wenn ihr selbst gewählt werden wollt, geht das auch mit dem Beginn der Volljährigkeit. Ihr lasst euch als Kandidat aufstellen, könnt dann also gewählt werden. Das nennt man das "passive Wahlrecht". Theoretisch kann man also mit 18 Jahren schon Bürgermeisterin oder Bundestagsabgeordneter werden. Dies ist aber noch nicht vorgekommen, denn eine gewisse Lebenserfahrung braucht man ja doch für solche wichtigen Ämter (-> Amt). Allerdings deutlich älter als 18 Jahr muss man sein, wenn man zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt werden möchte. Hier beträgt das Mindestalter 40 Jahre.
Übrigens: Das Recht zu wählen, das allgemeine Wahlrecht, wie es heißt, wurde in Deutschland (-> Bundesrepublik Deutschland) bereits 1871 eingeführt. Es galt
allerdings nur für Männer. Frauen erhielten erst 1918 das Wahlrecht.

Nach oben